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11.04.2017

Wehren Sie sich gegen Produktpiraterie – Wir unterstützen Sie dabei

Nach aktuellen Berichten in den Nürnberger Nachrichten werden immer öfter hochwertige Markenartikel im Ausland gefälscht und nach Deutschland importiert. Allein in Nürnberg wurden im Jahr 2016 Waren im Wert von rund EUR 300.000 sichergestellt. Der Marktwert der Waren stieg bundesweit von 130 Millionen auf 180 Millionen. Die Hitliste der am häufigsten gefälschten Produkte führen Schuhe an. Das Spektrum umfasst aber so gut wie alles, von Spielzeug über Kosmetik, Arzneimittel und Bekleidung bis hin zu Elektrogeräten.

Durch solche Fälschungen drohen dem Markeninhaber nicht nur finanzielle Schäden, weil Verbraucher keine Originalware kaufen, wenn sie ein "gut" gemachtes Plagiat für deutlich weniger Geld haben können. Ein Laie erkennt zum Beispiel nicht im Vorbeigehen die Echtheitsmerkmale einer original Louis-Vuitton-Handtasche oder einer RayBan-Sonnenbrille. Es drohen auch Imageschäden, weil die Produkte, die meist aus dem asiatischen Raum eingeführt werden, meist nicht den Qualitätsanforderungen des Markeninhabers und der EU entsprechen. So enthalten Spielwaren oft gesundheitsgefährdende Substanzen, gefälschte Arzneimittel sind in der Regel mehr gesundheitsschädlich als heilsam. Eine qualitativ schlechte Verarbeitung bei Modeartikeln fällt ebenfalls auf den Original-Hersteller zurück, der oft - zu Unrecht - mit Gewährleistungsansprüchen des Verbrauchers konfrontiert wird. Das durch die Plagiate geschädigte Unternehmen kann in der Praxis nur schwer gegen solche in Asien ansässigen Unternehmen vorgehen, wenn diese nicht beispielsweise bei einer Messe in Deutschland auftreten. Selbst ein gerichtliches Urteil ist z. B. in China oft nicht durchsetzbar. Es genügt dem beklagten Unternehmen manchmal nur eine kleine Änderung in der Firmierung, um das deutsche Unterlassungsbegehren abzuwehren.

Doch der Schutzrechtsinhaber muss der Einfuhr von Produktfälschungen nicht tatenlos zusehen: Wir können für Sie bei den Zollbehörden einen Antrag auf Grenzbeschlagnahme stellen. Ein solcher Antrag ist darauf gerichtet, dass potentiell marken-, design- oder patentverletzende Ware bei der beabsichtigten Einfuhr angehalten werden-je nach Umfang der gewerblichen Schutzrechte bundes- oder unionsweit. Der Schutzrechtsinhaber kann die angehaltene Ware dann prüfen und gegebenenfalls weitere Maßnahmen veranlassen.

Wir beraten Sie gerne, ob und in welchem Umfang ein solcher Grenzbeschlagnahmeantrag zum Schutz Ihrer immateriellen Rechte dienen kann.

(RAin Herzog)