27.01.2018

EuG: Der Titel „Fack Ju Göhte“ ist nicht als Marke schutzfähig

EuG: Der Titel „Fack Ju Göhte“ ist nicht als Marke schutzfähig.

Die Constantin Film AG meldete das Wortzeichen „Fack Ju Göhte“ als Unionsmarke für verschiedene Merchandise-Artikel, wie Spiele und Schreibwaren, an. Die Markenanmeldung wurde nun vom Gericht der Europäischen Union zurückgewiesen. Die deutschsprachigen Verbraucher setzen nach Auffassung des Gerichts den Begriff „Fack Ju“ gleich mit dem vulgären Ausdruck „Fuck You“. Zudem werde der bekannte Schriftsteller Goethe damit verunglimpft. Das angemeldete Zeichen wurde daher zurückgewiesen, weil es gegen die guten Sitten verstößt.

Es half der Anmelderin auch nicht, dass das angemeldete Zeichen als Filmtitel eine gewisse Bekanntheit in Deutschland genießt. Es könne daraus nicht geschlossen werden, dass die Verbraucher die Scherzhaftigkeit des Titels auch dann in dem Begriff „Fack Ju Göhte“ erkennt, wenn er auf einem Produkt als Marke verwendet wird (Urteil vom 24.01.2018 - T-69/17).

(RAin Herzog)

Quelle: www.coester-partner.de