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Internetrecht

Das Internetrecht umfasst alle rechtlichen Probleme, die mit der Nutzung des Internets einhergehen. Für diesen Bereich gibt es kein eigenes Gesetz, sondern es gelten die allgemeinen gesetzlichen Regelungen unter Berücksichtigung der Besonderheiten des Internets.

Im Bereich des Internets sind bei der Wahl eines Domainnamens die Marken und Firmenrechte Dritter zu beachten. Inhalte von Webseiten dürfen nicht gegen strafrechtliche, wettbewerbs- und werberechtliche, urheberrechtliche und markenrechtliche Regelungen verstoßen. Die im Telemediengesetz (TMG) geregelte Impressumspflicht ist zu erfüllen und die Datenschutzbestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sind einzuhalten. Bei einem Online-Handel müssen ferner die im BGB geregelten Informationspflichten und Widerrufsbelehrungen beachtet werden.


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