Jahr: 2004

Beitritt der Europäischen Union zum Madrider Markensystem

Am 22.06.2004 hat die EU ihre Beitrittsurkunde zum Madrider Markensystem hinterlegt. Der Beitritt wird damit zum 01.10.2004 wirksam. Ab diesem Zeitpunkt kann in einer Anmeldung einer international registrierten Marke auf Basis einer nationalen Marke für die gesamte EU ein einheitlicher Schutz beansprucht werden. Ferner kann auf der Basis einer Gemeinschaftsmarke die internationale Registrierung für das Gebiet anderer Vertragsparteien des Madrider Systems beansprucht werden.
Dr. Cöster & Partner berät Sie gerne hinsichtlich der für Sie optimalen Markenschutz-Strategie.

Neuerungen beim europäischen und internationalen Markenschutz

Mit dem Beitritt der 10 neuen Mitgliedsstaaten (Tschechische Republik, Slowakei, Ungarn, Slowenien, Polen, Lettland, Estland, Litauen, Malta und Zypern) zur EU am 01.05.2004 gelten alle Gemeinschaftsmarken, die vor diesem Tag eingetragen oder angemeldet wurden, automatisch auch in den Beitrittsländern. Es fallen dafür keine zusätzlichen Gebühren an und es bedarf auch keines Antrags des Markeninhabers. Die bereits eingetragenen oder angemeldeten Gemeinschaftsmarken genießen damit Schutz in allen 25 Ländern der EU.
Eine weitere Erleichterung des internationalen Markenschutzes brachte der Beitritt der USA zum Madrider System für die Registrierung internationaler Marken am 02.11.2003. Für Inhaber einer deutschen Marke besteht nun die Möglichkeit, durch einen entsprechenden Antrag bei der WIPO in Genf, Schutz für die Marke in den USA zu beanspruchen. Eine nationale Anmeldung in den USA ist damit nicht mehr erforderlich. Insgesamt sind derzeit 75 Staaten Mitglieder des Madrider Systems.
Dr. Cöster & Partner steht Ihnen für die Anmeldung von nationalen Marken, Gemeinschaftmarken und international registrierten Marken gerne zur Verfügung.

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