Jahr: 2006

Verleihung des Titels „Fachanwalt“ an Herrn Dr. Cöster

Alle, Aus unserer Kanzlei / 12. Juli 2019 / 1 minute of reading

Die Rechtsanwaltskammer Nürnberg hat am 09.09.2006 Herrn Rechtsanwalt Dr. Cöster, der bereits seit mehr als 25 Jahren im Gewerblichen Rechtsschutz tätig ist, als einem der ersten Rechtsanwälte im Bezirk der OLG Nürnberg und Bamberg die Bezeichung „Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz“ verliehen. Hierfür waren besondere theoretische Kenntnisse und besondere praktische Erfahrungen im Gewerblichen Rechtsschutz nachzuweisen, nämlich im:

Recht der deutschen und europäischen Marken & Warenzeichen und der Unternehmenskennzeichen
Recht gegen den unlauteren Wettbewerb
Geschmacksmusterrecht
Patent- und Gebrauchsmusterrecht
urheberrechtliche und prozessrechtliche Bereiche

Herr Dr. Cöster ist außerdem Vorsitzender des Gemeinsamen Fachprüfungsausschuss der Rechtsanwaltskammern Nürnberg und Bamberg für den Gewerblichen Rechtsschutz.

Gemeinschaftsmarken und EU-Erweiterung 2007

Alle / 9. Juli 2019 / 1 minute of reading

Am 1. Januar 2007 treten Bulgarien und Rumänien der EU bei. Für die Gemeinschaftsmarken hat dies folgende Auswirkungen:

Alle bis zum 01.01.2007 angemeldeten Gemeinschaftsmarken genießen automatisch Schutz in Bulgarien und Rumänien.
Für die Prüfung der Eintragungsfähigkeit von Marken, die bis zum 01.01.2007 angemeldet wurden, ist nur die Situation vor der Erweiterung maßgeblich. Begriffe, die in Bulgarisch oder Rumänisch beschreibend sind, können trotzdem als Marke eingetragen werden, wenn sie bis zum 01.01.2007 angemeldet sind. Gegen eine beschreibende Verwendung des Begriffs in dem jeweiligen Beitrittsland können jedoch keine Rechte geltend gemacht werden.
Inhaber älterer bulgarischer oder rumänischer Marken können die Benutzung einer verwechslungsfähigen, erstreckten Gemeinschaftsmarke in dem jeweiligen Land untersagen. Der Schutz der Gemeinschaftsmarke in den übrigen Ländern wird davon nicht berührt.
Wird eine Gemeinschaftsmarke zwischen dem 01.07.2006 und dem 01.01.2007 angemeldet, können Inhaber älterer rumänischer oder bulgarischer Marken bereits Widerspruch erheben.

Für Fragen zu Gemeinschaftsmarkenanmeldungen und die Auswirkungen der EU-Erweiterung stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.

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