Jahr: 2011

Dr. Enno Cöster – Lehrbeauftragter der Georg-Simon-Ohm Hochschule

Zum Sommersemester 2011 hat der Fachbereich Allgemeinwissenschaften der Georg-Simon-Ohm Hochschule, Nürnberg, Herrn Rechtsanwalt Dr. Cöster einen Lehrauftrag erteilt. Die Vorlesung über Patente, Schutz- und Urheberrechte umfasst zwei Stunden wöchentlich. Herr Dr. Cöster unterrichtet hier zum ersten Mal vor Nichtjuristen (Studiengang Technikjournalismus) über die Möglichkeiten, Geistiges Eigentum schützen (Schutz von technischen Entwicklungen, ästhetischen Gestaltungen, kreativen Leistungen, Namen, Logos, Werbung).

Warnung vor irreführenden Angeboten im Zusammenhang mit Schutzrechten

Der Umstand, dass in den letzten Monaten Mandanten, die Inhaber von eingetragenen Marken sind, vermehrt Angebote von Unternehmen für Schutzrechtsverlängerungen erhalten haben, die einen amtlichen Anschein erweckten, jedoch nicht vom Markenamt stammten, veranlasst uns, vor solchen Unternehmen zu warnen. Auch das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) sowie das EU-Markenamt (HABM) in Allicante warnen vor solchen Angeboten.
Bei den nachfolgenden Unternehmen handelt es sich nicht um amtliche Stellen, sondern um private Unternehmen, die eine kostenpflichtige Veröffentlichung der Marken in nichtamtlichen Registern oder die Verlängerung von eingetragenen Marken anbieten. Die Schreiben erwecken häufig den Anschein amtlicher Formulare, haben aber keine Rechtswirkung und begründen auch keine Zahlungspflicht. Wird die Verlängerung von Marken über solche Unternehmen beauftragt, besteht darüber hinaus das Risiko, dass die Gebühren nicht rechtzeitig an das Markenamt gezahlt werden und schlimmstenfalls das Schutzrecht erlischt.
Das DPMA und das HABM warnen auf ihren Internetseiten vor folgenden Unternehmen:

AGN Marken- und Unternehmens Veröffentlichung
AGR Allgemeine Gewerbedatei e.K.
Allgemeine Gewerbeverwaltung (AGV)
Allgemeines Datenregister
CPTD – Central Patent & Trademark Database
DMPR – Deutsches Marken- und Patentregister
European Trade marks and Designs
FIPTR Federated Institute for Patent- & Trademark Registry
I.B.F.T.P.R. International Bureau for Federated Trademark Patent Register
I.B.I.P. International Bureau for Intellectual Property
IOPTS International Organization for Patent & Trademark Service Corporation
Matic-Verlagsgesellschaft mbH
MDS Marken Deutschland Servicegesellschaft
Register of Commerce – Markenregisterverzeichnis
TM-Edition International Catalogue of Trademarks
WBIP World Bureau Intellectual Property
WIG-Wirtschaftszentrale für Industrie und Gewerbe AG
WIHH-Wirtschaftsinstitut für Industrie, Handel, Handwerk AG
WPTI s.r.o. World Patent and Trademark Index
Zentrales Gewerbe Register
ZGR Zentrale für Gewerbliche Marken-Registrierungen
ZUGV Zentrale für Unternehmens- und Gewerbeveröffentlichungen

Für Schutzrechtsverlängerungen:

Deutsche Markenverlängerung AG
DFA Deutsche Finanz Administration GmbH
DMV-Deutsche Markenverlängerungs GmbH
DPMV-Deutsche Patent- und Markenverlängerung GmbH
ECTO SA
European Trademark Organisation S.A.
Intellectual Property Agency Ltd.
Nationales Markenregister AG

Sollten Sie von einem dieser Unternehmen eine Zahlungsaufforderung erhalten, so setzen Sie sich mit uns in Verbindung. Mandanten, die uns mit der Vertretung ihrer Marke gegenüber den Ämtern beauftragt haben, werden von uns über alle zu zahlenden amtlichen Gebühren rechtzeitig informiert und an die Verlängerung erinnert.

Cöster & Partner auf der Int. Spielwarenmesse Nürnberg 2011

Cöster & Partner – Rechtsanwälte werden auf der Internationalen Spielwarenmesse Nürnberg vom 03.02.2011-08.02.2011 wieder mit einem eigenen Büro vertreten sein. Sie können uns also während der gesamten Messedauer täglich von 9.00-18.00 Uhr unmittelbar auf der Spielwarenmesse erreichen. Unser Büro befindet sich im
CCN-Ost, Ebene 3, Galileo-LoungeTel. (0911) 86 06-69 18Fax (0911) 86 06-66 97e-Mail: messe@coester-partner.de  (vom 03.02.2011 – 08.02.2011)
So können Cöster & Partner die Interessen ihrer Mandanten noch effektiver vertreten und den Ausstellern aus aller Welt direkt vor Ort Unterstützung und Beratung in rechtlichen Fragen bieten. Durch die Zusammenarbeit mit Herrn Patentanwalt Dr. Matthias Negendanck (Patentmanufaktur) wird der gesamte Bereich der technischen und nichttechnischen Schutzrechte und des Wettbewerbsrechts abgedeckt.
Selbstverständlich stehen wir Ihnen während der normalen Bürozeiten auch in unseren Kanzleiräumen in der Theodorstraße zur Verfügung.

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