Drohende Nichtigkeit für eingetragene Designs und Geschmacksmuster?

Mit zwei „Paukenschlägen“ hat der Bundesgerichtshof seine bisherige Rechtsprechung zum eingetragenen Design (Geschmacksmuster) geändert und dadurch eine unüberschaubare Zahl von eingetragenen Designs der Nichtigkeit ausgesetzt. Die beiden „Paukenschläge“ sind die Entscheidungen „Sporthelm“ und „Designbrille“ vom 20.12.2018 (vollständig abgedruckt in WRP 2019, 1028 und 1032). Sachverhalt: Rechtskräftig als ein Design eingetragen …

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