Im Sommer 2013 starten voraussichtlich die ersten neuen Top-Level-Domains. Neben den sog. „.brand“-Domains, die der Marke eines Unternehmens entsprechen, wurden auch viele generische Begriffe, wie „.shop“, „.hotel“, „.versicherung“ sowie geographische Domains, wie „.bayern“, „.hamburg“ oder „.nrw“ angemeldet. Auch für diese neuen Top-Level-Domains gilt der Grundsatz „first come, first served“. Damit ist zu befürchten, dass insbesondere bei den neuen generischen Domains Domaingrabber missbräuchliche Registrierungen vornehmen.
Damit Sie als Markeninhaber Domaingrabbern nicht schutzlos gegenüberstehen, hat die ICANN ein sog. Trademark Clearing House (kurz: TMCH) eingerichtet. Bei dem TMCH können Sie als Inhaber eingetragener Wort- und Wort-Bildmarken Ihre Marken hinterlegen und damit dessen Service in Anspruch nehmen.
1. Vorteile des Trademark Clearing House
Die Hinterlegung Ihrer Marken beim TMCH bietet Ihnen zwei Vorteile:
a) Bevorrechtigte Registrierung in der Sunrise Period
Die Hinterlegung der Marken beim TMCH gibt Ihnen die Möglichkeit durch eine einzige Hinterlegung, bei der Vergabe jeder neuen Domain eine mit Ihrer hinterlegten Marke identische Second-Level-Domain für sich in der Sunrise-Period registrieren zu lassen.
Es bedarf also nur einer einzigen Hinterlegung und Sie können bei allen neuen Top-Level-Domains die Sunrise-Period wahrnehmen, ohne jedes Mal Ihre Markenrechte neu authentifizieren zu lassen.
Domaingrabber haben so keine Möglichkeit, die Domain für sich in Anspruch zu nehmen und damit Sie als Markeninhaber von der Nutzung einer mit Ihrer Marke identischen Domain abzuhalten.
Beispiel:Wenn Sie z. B. Inhaber der Marke „Mustermix“ sind, dann können Sie bereits in der Sunrise-Period die Domain „mustermix.shop“ für sich registrieren lassen und die Domain ist für Dritte nicht mehr verfügbar ist. Wenn Sie weiter an der Domain „mustermix.fashion“ interessiert sind, so müssen Sie Ihre Markenrechte nicht erneut authentifizieren lassen, sondern können auf die Hinterlegung beim TMCH verweisen. Die Hinterlegung spart damit Zeit und Kosten.
b) Benachrichtigung über Anträge Dritter auf Registrierung von Domains, die mit Ihrer Marke identisch sind
Aber auch wenn Sie die Möglichkeit einer bevorrechtigten Registrierung nicht in Anspruch nehmen, bietet die Hinterlegung für Sie einen Vorteil. Ditte, die eine mit Ihrer Marke identische Second-Level-Domain zur Registrierung anmelden, werden vom TMCH auf die von Ihnen hinterlegte Marke hingewiesen. Falls der Dritte die Domainregistrierung weiterverfolgt, erhalten Sie vom TMCH einen entsprechenden Hinweis und können so schnell rechtliche Schritte gegen den Dritten einleiten.
Beispiel:Wenn Sie z. B. Inhaber der Marke „Mustermix“ sind, und ein Dritter lässt die Domain „mustermix.shop“ für sich registrieren, erhält dieser zunächst die Mitteilung, dass Sie Inhaber der Marke „Mustermix“ sind. Verfolgt der die Registrierung weiter, so erhalten Sie eine entsprechende Mitteilung des TMCH und Sie können dann rechtliche Schritte einleiten.
2. Hinterlegung der Marken beim TMCH
Beim TMCH können nur eingetragene Wort- und Wort-Bild-Marken hinterlegt werden. Eine Hinterlegung von Markenanmeldungen ist nicht möglich. Die Hinterlegung erfolgt elektronisch beim TMCH. Sie wird dort auf ihre Zulässigkeit geprüft und die zu hinterlegenden Marken werden authentifiziert. Hierzu benötigt das TMCH amtliche Registerauszüge der Marken.
Sofern ein Markeninhaber auch die Möglichkeit bevorrechtigter Registrierungen in Anspruch nehmen möchte, muss die Benutzung der Marke gegenüber dem TMCH nachgewiesen werden. Weiter ist eine Benutzungs-Erklärung erforderlich.
Da die Hinterlegung der Marken wesentlich ist für die Inanspruchnahme des Service des TMCH, ist es ratsam, wenn die Auswahl der zu hinterlegenden Marken und die Einreichung der erforderlichen Unterlagen durch einen im Marken- und Domainrecht spezialisierten Anwalt erfolgt. Fehler können dazu führen, dass die Hinterlegung fehlschlägt oder trotz Hinterlegung keine bevorrechtigte Registrierung einer gewünschten Domain möglich ist.
3. Unser Service
Wir bieten Ihnen als Markeninhaber an, für Sie die Hinterlegung der Marken beim TMCH vorzunehmen und Sie während der gesamten Dauer der Hinterlegung gegenüber dem TMCH zu vertreten. Wir prüfen und leiten die Mitteilungen über Registrierungsanträge Dritter an Sie weiter und unterstützen Sie auch beim Vorgehen gegen markenverletzende Domainregistrierungen.
Sollten Sie noch keine eingetragene Marke haben, den Service des TMCH aber nutzen wollen, nehmen wir für Sie entsprechende nationale und internationale Markenanmeldungen vor.
Sind Sie interessiert? Dann sprechen Sie uns an und wir erläutern Ihnen gerne die Details unseres Angebots. Sie können hierfür gerne unser unverbindliches Anfrageformular nutzen. Da mit den ersten Registrierungen bereits im Sommer 2013 zu rechnen ist, sollten Sie jetzt handeln.
