Aus unserer Kanzlei

Fiktiven Mängelbeseitigungskosten wird Laufpass erteilt (Anm. zu BGH v. 22.2.2018 – VII ZR 46/17)

Ein Bauwerk oder eine andere Werkleistung ist nach Fertigstellung mit Mängeln behaftet. Können Sie als Besteller die Mängelbeseitigungskosten verlangen, obwohl sie eine solche nicht durchführen lassen? Man spricht in diesem Fall von der Geltendmachung fiktiver Mängelbeseitigungskosten. Der BGH hat in einem Grundurteil der Durchsetzung von Schadensersatzansprüchen in Höhe der fiktiven Mängelbeseitigungskosten eine …

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Relaunch des Corporate Designs von Cöster & Partner

Es tut sich was bei Cöster & Partner! Vielleicht sind Ihnen schon unser neues Logo und unser neuer Briefbogen, die wir seit August 2017 nutzen, aufgefallen. Seit März 2018 ist nun unser neuer Internetauftritt unter www.coester-partner.de online. Lesen Sie hier, welche Neuerungen es gibt.

Wehren Sie sich gegen Produktpiraterie – Wir unterstützen Sie dabei

Nach aktuellen Berichten in den Nürnberger Nachrichten werden immer öfter hochwertige Markenartikel im Ausland gefälscht und nach Deutschland importiert. Allein in Nürnberg wurden im Jahr 2016 Waren im Wert von rund EUR 300.000 sichergestellt. Der Marktwert der Waren stieg bundesweit von 130 Millionen auf 180 Millionen. Die Hitliste der am häufigsten gefälschten Produkte führen Schuhe an. Das Spektrum umfasst aber so gut wie alles, von Spielzeug über Kosmetik, Arzneimittel und Bekleidung bis hin zu Elektrogeräten.

Kopie von Der C & P-Newsletter März 2017 ist erschienen

Der C & P-Newsletter März 2017 ist erschienen und steht zum Download bereit. Es werden folgende Themen besprochen: 

WettbewerbsrechtPflicht zum Rückruf von wettbewerbswidrigen Produkten
ArztrechtPatientin kann Zahlung des Eigenanteils nicht wegen fehlender Unterschrift auf dem Heil- und Kostenplan verweigern
MarkenrechtUS-Markenanmeldung: wer zu viel will, steht am Ende mit leeren Händen da
WettbewerbsrechtNachteile der Globalisierung für die deutsche Transportbranche
ArbeitsrechtVertretung des Arbeitgebers bei einer arbeitsrechtlichen Kündigung

Der C & P-Newsletter März 2017 ist erschienen

Der C & P-Newsletter März 2017 ist erschienen und steht zum Download bereit. Es werden folgende Themen besprochen: 

WettbewerbsrechtPflicht zum Rückruf von wettbewerbswidrigen Produkten
ArztrechtPatientin kann Zahlung des Eigenanteils nicht wegen fehlender Unterschrift auf dem Heil- und Kostenplan verweigern
MarkenrechtUS-Markenanmeldung: wer zu viel will, steht am Ende mit leeren Händen da
WettbewerbsrechtNachteile der Globalisierung für die deutsche Transportbranche
ArbeitsrechtVertretung des Arbeitgebers bei einer arbeitsrechtlichen Kündigung

Der C & P-Newsletter März 2016 ist erschienen

Der C & P-Newsletter März 2016 ist erschienen und steht zum Download bereit. Themen dieses Newsletters sind u. a.:

Markenrecht – Änderungen im EU-Markenrecht
Wettbewerbsrecht – Änderungen im Wettbewerbsrecht 
Persönlichkeitsrecht – Abbildung von Arbeitnehmern
Vertriebsrecht – Dürfen Markenhersteller den Vertrieb ihrer Produkte über Verkaufsplattformen verbieten?
Internetrecht – Selbstentwickelte Apps richtig schützen?
Prozessrecht – Online-Schutzschriftenregister wird verbindlich

Der C & P-Newsletter November 2015 ist erschienen

Der C & P-Newsletter November 2015 ist erschienen und steht zum Download bereit.
Themen dieses Newsletters sind u. a.:

Arbeitnehmererfinderrecht – Berechnung der Arbeitnehmererfindervergütung
Markenrecht – Neuschwanstein, Kölner Dom und Co. Können Wahrzeichen monopolisiert werden? 
Wettbewerbsrecht – Domainbezeichnung kann irreführend sein
Markenrecht – Kollisionsüberwachung: Was ist das und wer braucht sie?
Wettbewerbsrecht – Verstoß gegen die Kennzeichnungspflichten des ElektroG ist abmahnfähig

Der C & P-Newsletter November 2015 ist erschienen

Der C & P-Newsletter November 2015 ist erschienen und steht zum Download bereit.
Themen dieses Newsletters sind u. a.:

Arbeitnehmererfinderrecht – Berechnung der Arbeitnehmererfindervergütung
Markenrecht – Neuschwanstein, Kölner Dom und Co.Können Wahrzeichen monopolisiert werden?
Wettbewerbsrecht – Domainbezeichnung kann irreführend sein
Markenrecht – Kollisionsüberwachung: Was ist das und wer braucht sie?
Wettbewerbsrecht – Verstoß gegen die Kennzeichnungspflichten des ElektroG ist abmahnfähig

Wichtig! Telefon- und Telefaxempfang am 20.07.2015 wegen Installation unserer neuen Telefonanlage zeitweise beeinträchtigt

Am Montag, den 20.07.2015, wird unsere neue Telefonanlage installiert. Im Zuge der Installationsarbeiten wird der Empfang von Telefonaten und Telefax-Sendungen für kurze Zeit unterbrochen.  Sollten Sie uns am Montag nicht telefonisch erreichen können, bitten wir Sie, es gegebenenfalls später erneut zu versuchen. Die Techniker haben uns versichert, die Beeinträchtigung so gering wie möglich zu halten. Alternativ können Sie uns gerne eine E-Mail mit einer Rückrufbitte zusenden. Wir melden uns dann bei Ihnen so schnell wie möglich. Der E-Mail-Empfang ist von den Arbeiten nicht betroffen. Bitte entschuldigen Sie etwaige Unannehmlichkeiten und wir danken für Ihr Verständnis. Ihr Team von Cöster & Partner

Der aktuelle Newsletter Juli 2015 ist erschienen

Der Newsletter Juli 2015 ist soeben erschienen und steht zum Download bereit.
Themen dieses Newsletters sind u.a.:

Arbeitnehmererfinderrecht – Arbeitnehmererfindervergütung – Rechte und Pflichten des Arbeitgebers und Arbeitnehmers (Teil 1)
Urheberrecht – So gelingt der Nachweis der Urheberschaft an einem Foto
Markenrecht – Google-Markenbeschwerde nicht wettbewerbswidrig
IP-Recht – Plagiats-Verfolgung auf internationalen Messen am Ende?

Der Newsletter Januar 2015 ist soeben erschienen

Der aktuelle Newsletter Januar 2015 ist erschienen und steht zum Download bereit.
Inhalt:

Wettbewerbsrecht – Lego-Bausteine, Regalsysteme und Einkaufswagen
Wettbewerbsrecht – Haftung des Geschäftsführers für Wettbewerbsverstöße
Urheberrecht – EuGH: Framing stellt in der Regel keine Urheberrechtsverletzung dar
Aus unserer Kanzlei – Rechtsanwalt Dr. Cöster bei gemeinsamer Fortbildungsveranstaltung des OLG Nürnberg und der Rechtsanwaltskammer Nürnberg

Frohe Weihnachten und einen guten Rutsch ins neue Jahr!

Wir wünschen allen Mandanten und Besuchern unseres Internetauftritts ein frohes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins neue Jahr. Unsere Kanzlei ist am 24.12.2014 und 31.12.2014 geschlossen. An allen anderen Tagen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung. Wir danken für Ihr Interesse an unseren Informationen und freuen uns, Ihnen auch im Jahr 2015 wieder aus der Welt des Gewerblichen Rechtsschutzes und unserer Kanzlei berichten zu können. Ihr Team von Cöster & Partner

Beiträge von Herrn Dr. Cöster und Herrn Dipl.-Jurist Preidel zum Europäischen Einheitspatent im DATEV magazin

Das Europäische Einheitspatent ist auf dem Weg; Zeit, sich damit vertraut zu machen. Herr Rechtsanwalt Dr. Cöster und Herr Dipl.-Jurist Preidel, der in unserer Kanzlei als Referendar tätig ist, erläutern in ihren beiden Beiträgen in den Heften 8/14 und 12/14 des DATEV magazin den Weg zum Einheitspatent und dessen Vorzüge.
Die beiden Artikel finden Sie unter den nachfolgenden Links:

Unter einen Hut bringen – Das neue europäische Einheitspatent
EU-weit gültig – Das Einheitspatent-Paket

Seminar „Aktuelle Fragen zum Gewerblichen Rechtsschutz“ mit Herrn Dr. Cöster am 03.11.2014

Herr Dr. Cöster wird am 03.11.2014 im Rahmen eines gemeinsamen Seminars der Rechtsanwaltskammer Nürnberg und des OLG Nürnberg über aktuelle Rechtsprechung aus dem Markenrecht referieren.
Weitere Referenten sind Herr Prof. Dr. Schaffert (Richter am BGH), Herr Manfred Schwerdtner (VRiOLG Nürnberg) und Herr Stephan Husemann (RiLG Nürnberg-Fürth) mit folgenden Themen:

Aktuelle Rechtsprechung des BGH zum UWG
Verfahrensrechtliche Probleme im Wettbewerbsrecht und im gewerblichen Rechtsschutz
Von der Abmahnung zur Vertragsstrafe – ausgewählte Fälle zum Unterlassungsvertrag

Newsletter Juli 2014

Der aktuelle Newsletter Juli 2014 ist soeben erschienen und steht zum Downlod bereit.
Inhalt:

Markenrecht – Was macht der Praktiker mit der „OTTO CAP“ im Apple-Store? oder: aktuelle Entwicklungen bei der Handelsdienstleistungsmarke
Aus unserer Kanzlei – Erfolgreiche Verteidigung unserer Marke „C & P“
Wettbewerbsrecht – Bezeichnung eines Einzelunternehmers als „Geschäftsführer“ im Impressum irreführend
Aus unserer Kanzlei – Vortrag „Rechtliche Behandlung von Innovationen“ am 16. Juni 2014

Cöster & Partner Rechtsanwälte wird Cöster & Partner Rechtsanwälte mbB

Als zum 01.01.1995 für Rechtsanwälte die Möglichkeit eröffnet wurde, die gemeinsame Berufsausübung als eingetragene Partnerschaft durchzuführen, hatten wir davon als erste Partnerschaft im Bezirk unseres Registergerichts Gebrauch gemacht; wir erhielten damals die Partnerschaftsregister-Nummer PR 1. Jetzt hat der Gesetzgeber die neue Rechtsform der „Partnerschaft mit beschränkter Berufshaftung“ eingeführt. Die Partnerschaftsgesellschaft mbB ist mit einer Mindestsumme von 2,5 Mio. € für jeden etwaigen Schadensfall, der aus einer Berufspflichtverletzung resultiert, versichert. Im übrigen ist für Berufspflichtverletzungen die Haftung auf das Gesellschaftsvermögen beschränkt. Die Partnerschaftsgesellschaft passt sich damit den kaufmännischen Gepflogenheiten an. Wir betreiben unsere Partnerschaft nunmehr in dieser neuen Rechtsform.

Cöster & Partner auf der Int. Spielwarenmesse 2014

Cöster & Partner – Rechtsanwälte werden auf der Internationalen Spielwarenmesse Nürnberg vom 29.01.2014 – 31.01.2014 wieder mit einem eigenen Büro vertreten sein. Sie können uns an diesen Tagen von 9.00 – 18.00 Uhr unmittelbar auf der Spielwarenmesse erreichen. Unser Büro befindet sich im 
NCC-Ost, Ebene 3, Galileo-Lounge
Tel. (0911) 86 06-69 18Fax (0911) 86 06-66 97e-Mail: messe@coester-partner.de (vom 29.01.2014 – 31.01.2014)
Cöster & Partner können damit auch in diesem Jahr die Interessen ihrer Mandanten effektiv vertreten und den Ausstellern aus aller Welt direkt vor Ort Unterstützung und Beratung in rechtlichen Fragen bieten. Es wird der gesamte Bereich der technischen und nichttechnischen Schutzrechte und des Wettbewerbsrechts abgedeckt.
Selbstverständlich stehen wir Ihnen während der normalen Bürozeiten auch in unseren Kanzleiräumen in der Theodorstraße zur Verfügung.

Verleihung der Bezeichnung „Fachanwältin für Gewerblichen Rechtsschutz“ an Frau Höfler

Die Rechtsanwaltskammer Nürnberg hat am 07.09.2013 Frau Rechtsanwältin Höfler die Bezeichnung „Fachanwältin für Gewerblichen Rechtsschutz“ verliehen. Hierfür waren besondere theoretische Kenntnisse und besondere praktische Erfahrungen im Gewerblichen Rechtsschutz nachzuweisen, nämlich im:

Recht der deutschen und europäischen Marken & Warenzeichen und der Unternehmenskennzeichen
Recht gegen den unlauteren Wettbewerb
Geschmacksmusterrecht
Patent- und Gebrauchsmusterrecht
urheberrechtliche und prozessrechtliche Bereiche

Cöster & Partner zeigt seine Kompetenz im Gewerblichen Rechtsschutz nun durch drei Fachanwälte für diesen Bereich. 

Schützen Sie Ihre Marken beim Start der neuen Domain-Endungen

Im Sommer 2013 starten voraussichtlich die ersten neuen Top-Level-Domains. Neben den sog. „.brand“-Domains, die der Marke eines Unternehmens entsprechen, wurden auch viele generische Begriffe, wie „.shop“, „.hotel“, „.versicherung“ sowie geographische Domains, wie „.bayern“, „.hamburg“ oder „.nrw“ angemeldet. Auch für diese neuen Top-Level-Domains gilt der Grundsatz „first come, first served“. Damit ist zu befürchten, dass insbesondere bei den neuen generischen Domains Domaingrabber missbräuchliche Registrierungen vornehmen.
Damit Sie als Markeninhaber Domaingrabbern nicht schutzlos gegenüberstehen, hat die ICANN ein sog. Trademark Clearing House (kurz: TMCH) eingerichtet. Bei dem TMCH können Sie als Inhaber eingetragener Wort- und Wort-Bildmarken Ihre Marken hinterlegen und damit dessen Service in Anspruch nehmen.
1. Vorteile des Trademark Clearing House
Die Hinterlegung Ihrer Marken beim TMCH bietet Ihnen zwei Vorteile:
a) Bevorrechtigte Registrierung in der Sunrise Period
Die Hinterlegung der Marken beim TMCH gibt Ihnen die Möglichkeit durch eine einzige Hinterlegung, bei der Vergabe jeder neuen Domain eine mit Ihrer hinterlegten Marke identische Second-Level-Domain für sich in der Sunrise-Period registrieren zu lassen.
Es bedarf also nur einer einzigen Hinterlegung und Sie können bei allen neuen Top-Level-Domains die Sunrise-Period wahrnehmen, ohne jedes Mal Ihre Markenrechte neu authentifizieren zu lassen.
Domaingrabber haben so keine Möglichkeit, die Domain für sich in Anspruch zu nehmen und damit Sie als Markeninhaber von der Nutzung einer mit Ihrer Marke identischen Domain abzuhalten.
Beispiel:Wenn Sie z. B. Inhaber der Marke „Mustermix“ sind, dann können Sie bereits in der Sunrise-Period die Domain „mustermix.shop“ für sich registrieren lassen und die Domain ist für Dritte nicht mehr verfügbar ist. Wenn Sie weiter an der Domain „mustermix.fashion“ interessiert sind, so müssen Sie Ihre Markenrechte nicht erneut authentifizieren lassen, sondern können auf die Hinterlegung beim TMCH verweisen. Die Hinterlegung spart damit Zeit und Kosten.

b) Benachrichtigung über Anträge Dritter auf Registrierung von Domains,    die mit Ihrer Marke identisch sind
Aber auch wenn Sie die Möglichkeit einer bevorrechtigten Registrierung nicht in Anspruch nehmen, bietet die Hinterlegung für Sie einen Vorteil. Ditte, die eine mit Ihrer Marke identische Second-Level-Domain zur Registrierung anmelden, werden vom TMCH auf die von Ihnen hinterlegte Marke hingewiesen. Falls der Dritte die Domainregistrierung weiterverfolgt, erhalten Sie vom TMCH einen entsprechenden Hinweis und können so schnell rechtliche Schritte gegen den Dritten einleiten.
Beispiel:Wenn Sie z. B. Inhaber der Marke „Mustermix“ sind, und ein Dritter lässt die Domain „mustermix.shop“ für sich registrieren, erhält dieser zunächst die Mitteilung, dass Sie Inhaber der Marke „Mustermix“ sind. Verfolgt der die Registrierung weiter, so erhalten Sie eine entsprechende Mitteilung des TMCH und Sie können dann rechtliche Schritte einleiten.
 2. Hinterlegung der Marken beim TMCH
Beim TMCH können nur eingetragene Wort- und Wort-Bild-Marken hinterlegt werden. Eine Hinterlegung von Markenanmeldungen ist nicht möglich. Die Hinterlegung erfolgt elektronisch beim TMCH. Sie wird dort auf ihre Zulässigkeit geprüft und die zu hinterlegenden Marken werden authentifiziert. Hierzu benötigt das TMCH amtliche Registerauszüge der Marken.
Sofern ein Markeninhaber auch die Möglichkeit bevorrechtigter Registrierungen in Anspruch nehmen möchte, muss die Benutzung der Marke gegenüber dem TMCH nachgewiesen werden. Weiter ist eine Benutzungs-Erklärung erforderlich.
Da die Hinterlegung der Marken wesentlich ist für die Inanspruchnahme des Service des TMCH, ist es ratsam, wenn die Auswahl der zu hinterlegenden Marken und die Einreichung der erforderlichen Unterlagen durch einen im Marken- und Domainrecht spezialisierten Anwalt erfolgt. Fehler können dazu führen, dass die Hinterlegung fehlschlägt oder trotz Hinterlegung keine bevorrechtigte Registrierung einer gewünschten Domain möglich ist.
3. Unser Service
 Wir bieten Ihnen als Markeninhaber an, für Sie die Hinterlegung der Marken beim TMCH vorzunehmen und Sie während der gesamten Dauer der Hinterlegung gegenüber dem TMCH zu vertreten. Wir prüfen und leiten die Mitteilungen über Registrierungsanträge Dritter an Sie weiter und unterstützen Sie auch beim Vorgehen gegen markenverletzende Domainregistrierungen.
Sollten Sie noch keine eingetragene Marke haben, den Service des TMCH aber nutzen wollen, nehmen wir für Sie entsprechende nationale und internationale Markenanmeldungen vor.
Sind Sie interessiert? Dann sprechen Sie uns an und wir erläutern Ihnen gerne die Details unseres Angebots. Sie können hierfür gerne unser unverbindliches Anfrageformular nutzen. Da mit den ersten Registrierungen bereits im Sommer 2013 zu rechnen ist, sollten Sie jetzt handeln.

Cöster & Partner auf der Int. Spielwarenmesse Nürnberg 2013

Cöster & Partner – Rechtsanwälte werden auf der Internationalen Spielwarenmesse Nürnberg vom 30.01.2013 – 01.02.2013 wieder mit einem eigenen Büro vertreten sein. Sie können uns an diesen Tagen von 9.00 – 18.00 Uhr unmittelbar auf der Spielwarenmesse erreichen. Unser Büro befindet sich im
CCN-Ost, Ebene 3, Galileo-Lounge
Tel. (0911) 86 06-69 18Fax (0911) 86 06-66 97e-Mail: messe@coester-partner.de (vom 30.01.2013 – 01.02.2013)  Cöster & Partner können damit auch in diesem Jahr die Interessen ihrer Mandanten effektiv vertreten und den Ausstellern aus aller Welt direkt vor Ort Unterstützung und Beratung in rechtlichen Fragen bieten. Es wird der gesamte Bereich der technischen und nichttechnischen Schutzrechte und des Wettbewerbsrechts abgedeckt.
Selbstverständlich stehen wir Ihnen während der normalen Bürozeiten auch in unseren Kanzleiräumen in der Theodorstraße zur Verfügung.

Neues von der „.brand“-Domain

Nach dem neuen Zeitplan der ICANN sollen am 13.06.2012 die Anmeldungen für die neuen gTLDs veröffentlicht werden. Anschließend können Markeninhaber bis zum 13.01.2013 bei der WIPO einen Dispute Antrag wegen einer Verletzung ihrer Marken stellen.
Falls Sie festellen, daß eine der neuen Domainanmeldungen Ihre Markenrechte verletzt, sprechen Sie uns an. Wir werden gerne für Sie tätig.

Cöster & Partner auf der Int. Spielwarenmesse Nürnberg 2012

Cöster & Partner – Rechtsanwälte werden auf der Internationalen Spielwarenmesse Nürnberg vom 01.02.2012 – 03.02.2012 wieder mit einem eigenen Büro vertreten sein. Sie können uns an diesen Tagen von 9.00 – 18.00 Uhr unmittelbar auf der Spielwarenmesse erreichen. Unser Büro befindet sich im
CCN-Ost, Ebene 3, Galileo-Lounge Tel. (0911) 86 06-69 18Fax (0911) 86 06-66 97e-Mail: messe@coester-partner.de (vom 01.02.2012 – 03.02.2012)   So können Cöster & Partner die Interessen ihrer Mandanten noch effektiver vertreten und den Ausstellern aus aller Welt direkt vor Ort Unterstützung und Beratung in rechtlichen Fragen bieten. Durch die Zusammenarbeit mit Herrn Patentanwalt Dr. Matthias Negendanck (Patentmanufaktur) wird der gesamte Bereich der technischen und nichttechnischen Schutzrechte und des Wettbewerbsrechts abgedeckt.
Selbstverständlich stehen wir Ihnen während der normalen Bürozeiten auch in unseren Kanzleiräumen in der Theodorstraße zur Verfügung.

Dr. Enno Cöster – Lehrbeauftragter der Georg-Simon-Ohm Hochschule

Zum Sommersemester 2011 hat der Fachbereich Allgemeinwissenschaften der Georg-Simon-Ohm Hochschule, Nürnberg, Herrn Rechtsanwalt Dr. Cöster einen Lehrauftrag erteilt. Die Vorlesung über Patente, Schutz- und Urheberrechte umfasst zwei Stunden wöchentlich. Herr Dr. Cöster unterrichtet hier zum ersten Mal vor Nichtjuristen (Studiengang Technikjournalismus) über die Möglichkeiten, Geistiges Eigentum schützen (Schutz von technischen Entwicklungen, ästhetischen Gestaltungen, kreativen Leistungen, Namen, Logos, Werbung).

Warnung vor irreführenden Angeboten im Zusammenhang mit Schutzrechten

Der Umstand, dass in den letzten Monaten Mandanten, die Inhaber von eingetragenen Marken sind, vermehrt Angebote von Unternehmen für Schutzrechtsverlängerungen erhalten haben, die einen amtlichen Anschein erweckten, jedoch nicht vom Markenamt stammten, veranlasst uns, vor solchen Unternehmen zu warnen. Auch das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) sowie das EU-Markenamt (HABM) in Allicante warnen vor solchen Angeboten.
Bei den nachfolgenden Unternehmen handelt es sich nicht um amtliche Stellen, sondern um private Unternehmen, die eine kostenpflichtige Veröffentlichung der Marken in nichtamtlichen Registern oder die Verlängerung von eingetragenen Marken anbieten. Die Schreiben erwecken häufig den Anschein amtlicher Formulare, haben aber keine Rechtswirkung und begründen auch keine Zahlungspflicht. Wird die Verlängerung von Marken über solche Unternehmen beauftragt, besteht darüber hinaus das Risiko, dass die Gebühren nicht rechtzeitig an das Markenamt gezahlt werden und schlimmstenfalls das Schutzrecht erlischt.
Das DPMA und das HABM warnen auf ihren Internetseiten vor folgenden Unternehmen:

AGN Marken- und Unternehmens Veröffentlichung
AGR Allgemeine Gewerbedatei e.K.
Allgemeine Gewerbeverwaltung (AGV)
Allgemeines Datenregister
CPTD – Central Patent & Trademark Database
DMPR – Deutsches Marken- und Patentregister
European Trade marks and Designs
FIPTR Federated Institute for Patent- & Trademark Registry
I.B.F.T.P.R. International Bureau for Federated Trademark Patent Register
I.B.I.P. International Bureau for Intellectual Property
IOPTS International Organization for Patent & Trademark Service Corporation
Matic-Verlagsgesellschaft mbH
MDS Marken Deutschland Servicegesellschaft
Register of Commerce – Markenregisterverzeichnis
TM-Edition International Catalogue of Trademarks
WBIP World Bureau Intellectual Property
WIG-Wirtschaftszentrale für Industrie und Gewerbe AG
WIHH-Wirtschaftsinstitut für Industrie, Handel, Handwerk AG
WPTI s.r.o. World Patent and Trademark Index
Zentrales Gewerbe Register
ZGR Zentrale für Gewerbliche Marken-Registrierungen
ZUGV Zentrale für Unternehmens- und Gewerbeveröffentlichungen

Für Schutzrechtsverlängerungen:

Deutsche Markenverlängerung AG
DFA Deutsche Finanz Administration GmbH
DMV-Deutsche Markenverlängerungs GmbH
DPMV-Deutsche Patent- und Markenverlängerung GmbH
ECTO SA
European Trademark Organisation S.A.
Intellectual Property Agency Ltd.
Nationales Markenregister AG

Sollten Sie von einem dieser Unternehmen eine Zahlungsaufforderung erhalten, so setzen Sie sich mit uns in Verbindung. Mandanten, die uns mit der Vertretung ihrer Marke gegenüber den Ämtern beauftragt haben, werden von uns über alle zu zahlenden amtlichen Gebühren rechtzeitig informiert und an die Verlängerung erinnert.

Cöster & Partner auf der Int. Spielwarenmesse Nürnberg 2011

Cöster & Partner – Rechtsanwälte werden auf der Internationalen Spielwarenmesse Nürnberg vom 03.02.2011-08.02.2011 wieder mit einem eigenen Büro vertreten sein. Sie können uns also während der gesamten Messedauer täglich von 9.00-18.00 Uhr unmittelbar auf der Spielwarenmesse erreichen. Unser Büro befindet sich im
CCN-Ost, Ebene 3, Galileo-LoungeTel. (0911) 86 06-69 18Fax (0911) 86 06-66 97e-Mail: messe@coester-partner.de  (vom 03.02.2011 – 08.02.2011)
So können Cöster & Partner die Interessen ihrer Mandanten noch effektiver vertreten und den Ausstellern aus aller Welt direkt vor Ort Unterstützung und Beratung in rechtlichen Fragen bieten. Durch die Zusammenarbeit mit Herrn Patentanwalt Dr. Matthias Negendanck (Patentmanufaktur) wird der gesamte Bereich der technischen und nichttechnischen Schutzrechte und des Wettbewerbsrechts abgedeckt.
Selbstverständlich stehen wir Ihnen während der normalen Bürozeiten auch in unseren Kanzleiräumen in der Theodorstraße zur Verfügung.

Rückblick: Seminar „Aktuelle Rechtsprechung aus dem Markenrecht“

Am 16. Oktober 2010 referierte Herr Rechtsanwalt Dr. Cöster gemeinsam mit Herrn VorsRiOLG Manfred Schwerdtner vor fast 30 Rechtsanwälten undUnternehmensjuristen über die aktuelle Marken-Rechtsprechung des BGH, des EuGH und des OLG Nürnberg. In dieser Veranstaltung des Instituts für Anwaltsrecht und Anwaltspraxis der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg wurden von denbeiden Referenten folgende Schwerpunkte gesetzt: – Markeneintragungsverfahren- Aufrechterhaltung der Marke- Verwechslungsgefahr- Markenmäßige Benutzung auf Verletzerseite- Erschöpfung des Markenrechts- Abfassung der prozessualen Ansprüche- Besonderheiten des Verfügungsverfahrens Herr Schwerdtner ist seit dem Jahr 2008 Vorsitzender Richter des für das Markenrecht zuständigen 3. Zivilsenats des OLG Nürnberg. Parallel zu den Beiträgen der sich abwechselnden Referenten entwickelte sich eine lebhafte Diskussion zu den markenrechtlichen Themen auf nationaler und europäischer Ebene. Herr Schwerdtner und Herr Dr. Cöster konnten insbesondere auf Grund ihrer langjährigen markenrechtlichen Erfahrungen viele praktische Tips geben und die Fragen der Teilnehmer fundiert beantworten.

Probleme mit der Führung des „Dr.“-Titels bei Erwerb im Ausland?

Sie haben im Ausland einen Titel, zum Beispiel den „doktor práv“, erworben. Nun werden Sie abgemahnt, weil Sie in Deutschland nicht den ausländischen Titel führen, sondern die Abkürzung „Dr.“ Ihrem Namen voranstellen?
Cöster & Partner verfügen durch die Vertretung von Mandanten über Erfahrung in diesem Bereich. Wir beraten und vertreten Sie gerne.

Herr Rechtsanwalt Dr. Weidner verstärkt unser Team

Ab 01.07.2009 verstärkt Herrn Rechtsanwalt Dr. jur. Manfred Weidner, LL.M. unser Team. Herr Dr. Weidner ist Wirtschaftsjurist (Univ. Bayreuth) und Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht sowie Fachanwalt für Familienrecht.
Seine Schwerpunkte sind die Beratung und Prozessvertretung von mittelständischen Unternehmen, öffentlich-rechtlichen und kirchlichen Körperschaften, Gewerbetreibenden und Freiberuflern im Bau- und Architektenrecht und im IT-Recht. Außerdem  berät und vertritt Herr Dr. Weidner Unternehmer, Freiberufler und Geschäftsführer im Familienrecht.

Cöster & Partner auf der Spielwarenmesse

Cöster & Partner – Rechtsanwälte waren auch bei der 60. Spielwarenmesse wieder mit einem eigenen Büro auf dem Messegelände präsent.
In Zusammenarbeit mit Herrn Patentanwalt Dr. Matthias Negendanck (Patentmanufaktur) konnten Aussteller im gesamten Bereich der technischen und nicht-technischen Schutzrechte vor Ort beraten und bei der Durchsetzung ihrer Rechte unterstützt werden.

Seminar zum Markenrecht am 17.01.2009

Herr Rechtsanwalt Dr. Cöster hält am 17. Januar 2009 in Erlangen das Seminar „Strukturen des Markenrechts auf der Grundlage neuester Rechtsprechung“.
In diesem Seminar werden aus der Sicht des im Markenrecht tätigen Praktikers die wesentlichen Zusammenhänge des Markenrechts zur Erlangung und Verteidigung von Markenschutz behandelt.
Schwerpunkte sind:

Eintragungsverfahren: beschreibende Angaben und Unterscheidungskraft („EUROHYPO“); Formmarken („Milchschnitte“); Verkehrsdurchsetzung („VISAGE“)
Aufrechterhaltung der Marke: rechtserhaltende Benutzung („OTTO“; „NORMA“; „bodo Blue Nicht“; „AKZENTA“)
Verwechslungsgefahr: in einer Hinsicht (klanglich, schriftbildlich, sinngehaltlich) ausreichend? („BAINBRIDGE“, „HEITEC“, „BAU HOW“); Kombinationsmarken („INTERCONNECT/ T-InterConnect“, „Kinder II“)
Markenmäßige Benutzung auf Verletzerseite: („Celine“, „THE HOME STORE“; „O2“)
Ansprüche: bestimmter Unterlassungsantrag; Umfang der Auskunft; Streitgegenstand („Markenparfumverkäufe“; „Kinder II“)
Besonderheiten des Verfügungsverfahrens

Die Veranstaltung wendet sich an Anwälte, Unternehmensjuristen und Referendare, die mit Markenrecht befasst sind oder sich darin einarbeiten wollen.Sie wird  als Fortbildungsveranstaltung gemäß § 15 FAO mit 4 Zeitstunden anerkannt.
Anmeldungen über das Institut für Anwaltsrecht der Universität Erlangen-Nürnberg.

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