BGH: Smartphone-Apps haben Werktitelschutz

Der BGH hat am 28.01.2016 entschieden, dass die Bezeichnungen von Smartphone-Apps als Werktitel nach § 5 Abs. 3 MarkenG geschützt sein können. Voraussetzung für einen solchen Schutz ist, dass der Titel der App hinreichend unterscheidungskräftig ist.

Diese erforderliche Unterscheidungskraft fehlt der Bezeichnung „wetter.de“ für eine Wetter-App; „wetter.de“ ist für den Inhalt der Anwendung glatt beschreibend und damit nicht schutzfähig.

BGH; Urteil v. 28.01.2016, I ZR 202/14 – „wetter.de“