Der springende Pudel: Anmeldung der Parodie einer bekannten Marke als Marke stellt eine Verletzung der bekannten Marke dar

Der BGH hat am 02.04.2015 entschieden, dass die Darstellung eines springenden Pudels mit dem Wortbestandteil „PUDEL“, die der bekannten Marke des „springenden Puma“ des Sportartikelherstellers nachempfunden ist, eine Verletzung der bekannten Marke darstellt. Durch die „Markenparodie“ werde die Unterscheidungskraft und die Wertschätzung der Marke ausgenutzt. Das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung und auf freie künstlerische Betätigung, auf die sich der Inhaber der „Markenparodie“ berief, müssen hinter dem Recht des Inhabers der bekannten Marke zurücktreten.

Die Markenparodie, die bereits als eigene Marke im Markenregister eingetragen worden war, muss also gelöscht werden.

Quelle: Pressemitteilung des BGH v. 2.4.2015 zum Az.: I ZR 59/13