Markenrecht und Firmenrecht

Als Marke können geschützt werden: Worte, Bilder, Etiketten, Logos, Verpackungen, dreidimensionale Formen, Farben und Farbkombinationen sowie Erkennungsmelodien. Das Markenrecht wird durch Anmeldung und Registrierung bei den nationalen, europäischen oder internationalen Markenämtern erworben. Registrierte Marken können übertragen, lizenziert und verwertet werden.

Firmenrechte entstehen durch die Benutzung einer Bezeichnung als Name eines Unternehmens im Geschäftsverkehr. Bei der Wahl der Bezeichnung ist darauf zu achten, daß diese nicht mit einer bereits existierenden Bezeichnung eines anderen Unternehmens verwechselt werden kann. Anderenfalls drohen Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche.

Im Bereich des Marken- und Firmenrechts bieten wir Ihnen insbesondere folgende Leistungen an:

  • Recherche nach "freien" Marken und Firmenbezeichnungen

  • Beratung bei der Wahl einer schutzfähigen Bezeichnung und gemeinsame Entwicklung einer Markenstrategie

  • Anmeldung von Marken zur Eintragung im Markenregister bei dem deutschen, europäischen und internationalen Markenamt

  • Überwachung Ihrer bereits eingetragenen Marken und Ihrer Firmenbezeichung auf kollidierende Bezeichnungen

  • Widerspruchseinlegung gegen Drittbezeichnungen und Vertretung im Widerspruchsverfahren

  • außergerichtliche und gerichtliche Durchsetzung von markenrechtlichen Ansprüchen (Unterlassung, Schadensersatz, Auskunft über Bezugsquellen, Beschlagnahme)

  • Verfolgung von Markenpiraterie

  • Abmahnungen, Beantragung einstweiliger Verfügungen und Klageverfahren

  • Verteidigung gegen markenrechtliche Ansprüche, einschließlich Prüfung von Abmahnungen und vorbeugender Hinterlegung von Schutzschriften

  • Entwurf und Prüfung von Lizenzverträgen

Aktuelles zu Marken- und Firmenrecht

Schutz einer bekannten Marke, auch wenn es an einer Ähnlichkeit der Waren/Dienstleistungen fehlt (BGH „ÖKO-TEST I und „ÖKO-Test II“ vom 12.12.2019)

Herkömmlicherweise sind ältere Marken gegen identische oder ähnliche Drittmarken nur geschützt, wenn die jüngere Marke nicht nur im ...
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„SAM“ darf weiterleben

Wer ist "SAM"? „Modell Sam“ ist die Bezeichnung einer Jeans-Herrenhose auf dem Online-Portal eines führenden Anbieters von Markenmode. ...
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Markenrecht: Die rechtserhaltende Benutzung von Marken

Wer eine Marke erfolgreich eingetragen hat, kann als Markeninhaber die ausschließlichen Rechte daraus geltend machen. Oft in Vergessenheit ...
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Beratungsgespräch

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