Beratung bei der Wahl einer schutzfähigen Bezeichnung und gemeinsame Entwicklung einer Markenstrategie

Eine schutzfähige Bezeichnung ist eine Kennzeichnung für Unternehmen, Güter oder  Dienstleistungen. Der Name eines Unternehmens, eines Produkts oder einer Dienstleistung ist eines der wertvollsten Assets einer Firma. Wir helfen und beraten Sie gerne bei der Auswahl einer schutzfähigen Firmenbezeichnung und einer entsprechenden Markenstrategie.

 

Was sind schutzfähige Bezeichnungen und Marken?

Eine Marke soll ein Produkt oder eine Dienstleistung unverwechselbar machen. Sie kann sowohl ein Unternehmen als auch ein Produkt oder eine Dienstleistung beschreiben und der Name oder das Design kann frei gewählt werden. Die Schutzfähigkeit ist durch verschiedene Normen bestimmt.

Sie muss

  • - darstellbar sein
  • - unterscheidbar sein
  • - nicht gegen bestehende Normen und Regelungen verstoßen
  • - nicht bereits für Dritte geschützt sein

Das Erfordernis der Darstellbarkeit der Bezeichnung ist weit gefasst und kann sowohl grafische als auch akustische oder haptische Elemente (Tastmarke) erfassen. Beispiele für akustische Marken sind die Startsounds von Computern oder Mobiltelefonen. In beiden Fällen handelt es sich um unverwechselbare Tonelemente, die geschützt sind.

Auch der Schutz einzelner Wörter ist grundsätzlich möglich. Bei der Wortmarke werden die Grenzen zum einem durch bereits geschützte Marken Dritter gesetzt. Zum anderen sind solche Wörter nicht schutzfähig, die dem allgemeinen Sprachgebrauch entstammen und einen Fantasiecharakter haben. Einen Getränkehandel „Ihr Flaschenlager“ zu nennen wird kaum erfolgreich sein. Stattdessen kommt manchmal in Betracht, den fantasievollen Namen des Inhabers hinzufügen, und die gesamte Kombination „Ihr Flaschenlager Fritz Meier“ ist dann als Marke eintragbar.

 

Unsere Beratung zu schutzfähigen Bezeichnungen

Als Rechtsanwälte kümmern wir uns zunächst um die rechtlichen Aspekte einer schutzfähigen Bezeichnung für ihre Firma. Sie kommen mit einer Idee zu uns und wir prüfen diese Idee zunächst einmal.

Zu diesen Prüfungen gehören:

  • Entspricht die Bezeichnungen den Anforderungen des Markengesetzes?
  • Ist sie schon identisch für Dritte eingetragen oder besteht Verwechslungsgefahr mit ähnlichen Marken, die schon eingetragen sind.

In das Verzeichnis des Deutschen Patent- und Markenamtes können grundsätzlich alle Wortmarken eingetragen werden, die graphisch darstellbar sind. Es kann Druckschrift sein, oder auch eine künstlerisch gestaltete Schreibschrift.

Neben einer Wortmarke kann auch die Bezeichnung eines Unternehmens oder das für ein Unternehmen geläufige Schlagwort schutzfähig sein. Unternehmenskennzeichen entsteht dabei durch die bloße Inbenutzungnahme, und es bedarf keiner Anmeldung in das Markenregister. Daher ist es bei der firmenmäßigen Benutzung besonders wichtig, dass vorher überprüft wird, ob andere Firmen nicht schon dieselbe Firmierung benutzen. Auch dies können wir für Sie überprüfen. Wir stehen Ihnen hierbei zur Seite, führen Sie durch und begleiten Sie durch das gesamte Schutzerlangungsverfahren.

 

Entwicklung einer Markenstrategie

Wenn Sie sich für eine Wortmarke, Bildmarke oder auch Formmarke (die Form einer Ware/Verpackung) entschieden haben , entwickeln wir gemeinsam mit Ihnen eine Strategie, um diese auch zu schützen. Wir analysieren zuerst Ihre Betätigungsfelder und ordnen diese dann den vom Markenamt vorgegebenen Waren- und Dienstleistungsklassen zu. Wenn die Marke auch international verwendet werden soll, bereiten wir dies vor und lassen die Marke außerhalb Deutschlands für Sie eintragen.

Um sie vor bösen Überraschungen durch Mitbewerber zu bewahren, spielt auch der Zeitfaktor eine große Rolle. Unsere erfahrenen Anwälte kennen die Verfahren der Anmeldung und können die erforderlichen Dokumente schnell und effizient vorbereiten. Das bewahrt sie auch vor eventuellen Schadensersatzklagen, wenn andere versuchen, die gleiche Bezeichnung zu benutzen.

Zur unserer Beratungsstrategie gehört auch eine Planung von Maßnahmen nach der Einführung ihrer Firmenbezeichnung und der Anmeldung ihrer Marke. Wir verwalten für Sie Fristen, wenn es um eine Erneuerung geht oder Gebühren, die zum Beispiel in anderen Ländern gezahlt werden müssen.

Wenn Sie Inhaber einer Marke sind kümmern wir uns für Sie darum, dass das Markenamt nicht dieselbe Bezeichnung auch für Dritte schützt. Wir informieren Sie dann rechtzeitig darüber, wenn Sie gegen identische Markenanmeldungen Dritter Widerspruch einlegen müssen.

Beratungsgespräch

Wir beraten Sie gerne, und wenn es Ihnen eilig ist,
stehen wir auch sofort zur Verfügung.